Klausurtagung der Kreistagsfraktion

Haushaltsberatungen in Banz

Im Mittelpunkt der zweitägigen Klausurtagung stand der Kreishaushalt 2023. Kreiskämmerer Michael Oberleiter präsentierte das aufbereitete Zahlenwerk den CSU-Kreisräten und erläuterte die Haushaltstellen. Der vorgelegte Haushaltsentwurf weist ein Gesamtvolumen von rund 234 Mio. € auf. Im Vergleich zum Vorjahr bedeutet dies ein Wachstum des Haushaltsvolumens von 7,5 Prozent. Der Investitionsschwerpunkt bleibt im schulischen Bereich.  

Zufluss an Schlüsselzuweisungen in den Landkreis bleibt in etwa gleich.
Im Staatshaushalt bleibt der Kommunale Finanzausgleich (FAG) in Bayern mit 11,32 Mrd. Euro auf dem Rekordniveau (2022: 10,56 Mrd. Euro). Trotz der Erhöhung kann der Landkreis aufgrund der gestiegenen Umlagekraft von ca. 203 Mio. Euro im Jahr 2022 auf ca. 224 Mio. Euro im Jahr 2023 keinen Anstieg der Schlüsselzuweisungen für sich verbuchen.

Keine zusätzliche Belastung für die Städte, Märkte und Gemeinden im Landkreis
Trotz der schwierigen Rahmenbedingungen könnte es im Einvernehmen mit den anderen Fraktionen könnte es gelingen, eine zusätzliche Belastung für die Städte, Märkte und Gemeinden im Landkreis abzuwenden. Der Kreisumlagesatz soll bei 44,00% beibehalten werden. Das bedeutet zwar keine Entlastung. Denn wie in den Vorjahren wächst die Kreisumlage in absoluten Zahlen weiter an – in diesem Jahr um ca. 8,97 Mio. €. 

Auswirkungen Fachkräftemangel und Klimawandel
Desweiteren standen die Elektrifizierung der Franken-Sachsen-Magistrale, Mangel von Erziehern und die damit verbunden sinkenden Schülerzahlen in der FAKS  Fachakademie für Sozialpädagogik Altdorf des Landkreises Nürnberger Land auf der Tagesordnung. Als Gast wurde die Vorsitzende des Haushaltskontrollausschuss des Europäischen Parlaments Monika Hohlmeier begrüßt, in der Diskussionsrunde wurden mögliche Auswirkungen von Entscheidungen des Europäischen Parlaments auf unseren Landkreis besprochen.